Selbstermittlung oder ausländische Auskunft unter dem europäischen Rechtsauskunftsübereinkommen.

{"ID":4074176,"post_title":"Selbstermittlung oder ausl\u00e4ndische Auskunft unter dem europ\u00e4ischen Rechtsauskunfts\u00fcbereinkommen.","title":"Selbstermittlung oder ausl\u00e4ndische Auskunft unter dem europ\u00e4ischen Rechtsauskunfts\u00fcbereinkommen.","post_content":"Der Autor befasst sich mit den Grundfragen der Ermittlung ausl\u00e4ndischen Rechts. Aus der Perspektive der Rechtsvergleichung wird die Praktikabilit\u00e4t der ausl\u00e4ndischen Auskunft nach dem Europ\u00e4ischen Rechtsauskunfts\u00fcbereinkommen untersucht und einer selbst\u00e4ndigen Ermittlung gegen\u00fcbergestellt. Der er\u00f6ffnende Rechtsvergleich offenbart, dass die begriffsjuristische Zuordnung ausl\u00e4ndischen Rechts als Tatsache oder Recht ungeeignet ist, die prozessuale Behandlung n\u00e4her zu begr\u00fcnden. Trotz der ungenauen Formulierung und der systematischen Stellung des 293 ZPO wird im folgenden deutlich, dass die Ermittlung ausl\u00e4ndischen Rechts Aufgabe des deutschen Gerichts ist, der es sich von Amts wegen zu unterziehen hat. Das Spannungsverh\u00e4ltnis zwischen dem f\u00f6rmlichen Beweisverfahren und formlosen Ermittlungen wird zugunsten des Auswahlermessens des Gerichts aufgel\u00f6st. Das Rechtsauskunfts\u00fcbereinkommen bietet sich bei Einzelfragen an, die aus dem Sachverhalt gel\u00f6st und abstrakt beantwortet werden k\u00f6nnen. Die Verwertbarkeit der Ausk\u00fcnfte h\u00e4ngt massgeblich von der Fragestellung sowie \u00dcbersetzungsqualit\u00e4t ab und best\u00e4tigt die beim Rechtsvergleich aufgezeigte Zur\u00fcckhaltung im Umgang mit dem \u00dcbereinkommen. Die gerichtsinterne Erkenntniserlangung als unmittelbarer Ausdruck der Amtsermittlung verlangt grunds\u00e4tzlich nach einer Vorkenntnis, die zugleich Konzentrationsmassnahmen bedingt. Abh\u00e4ngig vom Zugang ist die Beteiligung der Parteien als Mitwirkungspflicht ausgestaltet. Da die Grenzen zwischen revisiblem Verfahrensverstoss und irrevisiblem Rechtsanwendungsfehler fliessend sind, werden die Parteien aufgefordert, ausf\u00fchrlich zum Auslandsrecht Stellung zu nehmen, um sich die M\u00f6glichkeit der Revision zu erhalten. Den Folgen der Nichtermittelbarkeit vorangestellt ist die Bef\u00fcrwortung der Gesetzesanalogie, w\u00e4hrend eine weitergehende Rechtsfortbildung sowie relative Nichtermittelbarkeit abgelehnt werden. Auf der Rechtsfolgenseite wird eine differenzierte L\u00f6sung angeboten, wobei eine kollisionsrechtliche Hilfsankn\u00fcpfung dem vorzeitigen R\u00fcckgriff auf die lex fori vorgezogen wird.","image":"https:\/\/images.thalia.media\/00\/-\/0cf47b3426ce4fef84b89a2b2cd73394\/selbstermittlung-oder-auslaendische-auskunft-unter-dem-europaeischen-rechtsauskunftsuebereinkommen-taschenbuch-dirk-schellack.jpeg","url":"https:\/\/www.vergleiche.ch\/unterhaltung\/product\/selbstermittlung-oder-auslandische-auskunft-unter-dem-europaischen-rechtsauskunftsubereinkommen\/","min_price":102,"low_price_merchant_id":70254503,"deeplink":"https:\/\/www.awin1.com\/pclick.php?p=40992867345&a=401125&m=13971&pref1=9783428093168","ean":9783428093168,"brand":"undefined"}