Patentverletzungsverfahren

{"ID":4006252,"post_title":"Patentverletzungsverfahren","title":"Patentverletzungsverfahren","post_content":"Anspr\u00fcche wegen Verletzung von Patenten spielen in der Praxis des Gewerblichen Rechtsschutzes eine grosse Rolle. Die Streitwerte sind oft erheblich. Umso wichtiger ist es, neben den materiellrechtlichen Anspruchsgrundlagen sowohl die zur Verf\u00fcgung stehenden aussergerichtlichen Massnahmen als auch die Verfahrensarten bei den Patent\u00e4mtern und vor deutschen und europ\u00e4ischen Gerichten mit ihren verschiedenen Voraussetzungen und Besonderheiten zu beherrschen. Dieser Leitfaden eines international erfahrenen Praktikers vermittelt die n\u00f6tigen Kenntnisse und erm\u00f6glicht es sowohl Anspruchstellern als auch Anspruchsgegnern, Verfahrensschritte taktisch richtig zu planen, Erfolgsaussichten realistisch einzusch\u00e4tzen und unn\u00f6tige Risiken zu vermeiden. Sechs Formulierungsmuster tragen zum Gebrauchswert des Buches bei. - aktuell - pr\u00e4gnant und \u00fcbersichtlich - f\u00fcr die unmittelbare Anwendung in der Praxis geeignet Die zweite Auflage ber\u00fccksichtigt neuere Rechtsprechung und Literatur sowie gesetzliche \u00c4nderungen des Patentgesetzes bis Anfang 2010. Von besonderer Bedeutung f\u00fcr die patentrechtliche Praxis ist das Gesetz zur Vereinfachung und Modernisierung des Patentrechts sowie das Gesetz zur Verbesserung der Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums (DurchsetzungsG), mit dem die Enforcement-Richtlinie 2004\/48 vom in nationales Recht umgesetzt wurde. So definiert das Patentgesetz nun neue Anspr\u00fcche wegen Patentverletzung (Auskunft zur Schadensersatzdurchsetzung, Besichtigung, Entfernung aus den Vertriebswegen, R\u00fcckruf, Urkundenvorlage, Urteilsbekanntmachung), die die Rechtsposition des Patentinhabers deutlich gest\u00e4rkt haben. Diese neuen Anspr\u00fcche sind auch im Musterteil ber\u00fccksichtigt. Dr. Johann Pitz vertritt Unternehmen in multinationalen Patentstreitf\u00e4llen vor den Zivilgerichten und dem BPatG. Er ist Mitglied des Fachausschusses Patentrecht der Deutschen Vereinigung f\u00fcr Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht und als Mediator (DAA) bei der Rechtsanwaltskammer M\u00fcnchen registriert. Bei C.H.Beck ist er Mitverfasser mehrerer Formularb\u00fccher. Rechts- und Patentanw\u00e4lte, Rechtsabteilungen von Wirtschaftsunternehmen, Beamte des DPMA und des EPA, Richter der f\u00fcr Gewerblichen Rechtsschutz zust\u00e4ndigen Kammern der Landgerichte bzw. Senate der Oberlandesgerichte, des BPatG und des BGH.","image":"https:\/\/images.thalia.media\/00\/-\/b963283255274c4fa04446b543fc4e0b\/patentverletzungsverfahren-taschenbuch-johann-pitz.jpeg","url":"https:\/\/www.vergleiche.ch\/unterhaltung\/product\/patentverletzungsverfahren\/","min_price":81.900000000000005684341886080801486968994140625,"low_price_merchant_id":70254503,"deeplink":"https:\/\/www.awin1.com\/pclick.php?p=41004228723&a=401125&m=13971&pref1=9783406606090","ean":9783406606090,"brand":"undefined"}