Oppositionsrecht und Große Koalition. Verlieren parlamentarische Kontrollrechte ihre Wirksamkeit?

{"ID":4095942,"post_title":"Oppositionsrecht und Gro\u00dfe Koalition. Verlieren parlamentarische Kontrollrechte ihre Wirksamkeit?","title":"Oppositionsrecht und Gro\u00dfe Koalition. Verlieren parlamentarische Kontrollrechte ihre Wirksamkeit?","post_content":"Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Politik - Internationale Politik - Region: Westeuropa, Note: 1,7, Martin-Luther-Universit\u00e4t Halle-Wittenberg (Institut f\u00fcr Politikwissenschaft & Japanologie), Veranstaltung: Parlamentarismus in Theorie und Praxis, Sprache: Deutsch, Abstract: Die Funktionsf\u00e4higkeit des parlamentarischen Regierungssystems der Bundesrepublik Deutschland ist gepr\u00e4gt von der Konfrontation der Regierungsmehrheit auf der einen Seite sowie den oppositionellen Fraktionen und Parteien auf der anderen Seite. Im neuen Dualismus tritt die parlamentarische Opposition als genereller Gegenspieler zur Regierung(smehrheit) auf und ist demzufolge ein entscheidender Akteur f\u00fcr deren Kontrolle. Aus diesem Grund ist die parlamentarische Opposition mit zahlreichen Minderheiten- und Kontrollrechten ausgestattet, welche eine effektive Kontrolle der Regierungsmehrheit im politischen Alltag sicherstellen sollen. Eine besondere Situation ergibt sich in Zeiten Grosser Koalitionen, in denen die Regierungseinbindung der beiden st\u00e4rksten Parteien, institutionelle Barrieren der Verfassung ausser Kraft setzt. In der derzeitigen 18. Wahlperiode verf\u00fcgt die Oppositionsfraktion, bestehend aus den Parteien Die Linke und B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen, zusammen \u00fcber 127 der 631 Sitze im Parlament, was etwa einem Anteil von 20 Prozent entspricht. Die Probleme der Wahrung von Minderheitenrechten in Zeiten einer Grossen Koalition sind dabei nicht neu. Kam die FDP als alleinige Oppositionspartei w\u00e4hrend der ersten Grossen Koalition von 1966-1969 gerade einmal auf einen Anteil von 9,4 Prozent der Sitze im Parlament, konnte die Oppositionsfraktion der zweiten Grossen Koalition 2005-2009, bestehend aus den Parteien Die Linke, FDP und B\u00fcndnis90\/Die Gr\u00fcnen, immerhin noch 27 Prozent der Parlamentssitze auf sich vereinen. Die These, ob in Zeiten einer Grossen Koalition auch die Kontrolle der Exekutive aufgrund der Kr\u00e4fteverh\u00e4ltnisse einer zahlenm\u00e4ssig kleinen Oppositionsfraktion erheblich geringer ausf\u00e4llt, soll in der vorliegenden Arbeit diskutiert werden. Hierzu gilt es zu kl\u00e4ren, ob unter den Gegebenheiten einer Grossen Koalition, die Minderheitenrechte der Opposition ausreichend gewahrt sind und inwieweit eine wirkungsvolle parlamentarische Kontrolle der Regierungsmehrheit gegeben ist. In diesem Zusammenhang soll untersucht werden, ob sich f\u00fcr eine zahlenm\u00e4ssig schwache Oppositionsfraktion tats\u00e4chlich negative Konsequenzen in Bezug auf die Kontrollleistung erkennen lassen.","image":"https:\/\/images.thalia.media\/00\/-\/17dbe7a28fc843e4824b4ef3c18c276b\/oppositionsrecht-und-grosse-koalition-verlieren-parlamentarische-kontrollrechte-ihre-wirksamkeit-taschenbuch-alexander-wittwer.jpeg","url":"https:\/\/www.vergleiche.ch\/unterhaltung\/product\/oppositionsrecht-und-grosse-koalition-verlieren-parlamentarische-kontrollrechte-ihre-wirksamkeit\/","min_price":31.39999999999999857891452847979962825775146484375,"low_price_merchant_id":70254503,"deeplink":"https:\/\/www.awin1.com\/pclick.php?p=41013133280&a=401125&m=13971&pref1=9783668034013","ean":9783668034013,"brand":"undefined"}