Neues UWG im Spannungsfeld: Wettbewerbsrecht vs. Verbraucherschutz

Regelmässig füllen Discounter ihre Regale mit neuen Angeboten und locken die Verbraucher in Scharen in ihre Läden. Doch immer öfter wird die Hoffnung auf ein Schnäppchen nicht erfüllt. So lauten die Anzeigen auf Flugtickets zum Spottpreis bei Penny, DVD-Player für 19 Euro bei Mediamarkt oder Computer zum Schnäppchenpreis bei ALDI - doch wer zuschlagen will, kann eine grosse Enttäuschung erleben: Die preisgünstige Ware ist schon ausverkauft, das Schnäppchen schon weg! Inhalt der folgenden Arbeit soll es daher sein, den "wettbewerbsrechtlicher Klassiker" anhand des Verbraucherschutzes nach der Umsetzung der europäischen Irreführungsrichtlinie durch den Gesetzgeber in das nationale Recht, dem UWG (2004), und dessen Verträglichkeit mit den wettbewerbsrechtlichen Rahmenbedingungen zu untersuchen. Als konkretes Beispiel soll dazu dienen, dass die nunmehr ausdrücklich neu eingefügte Norm zu Lockvogelangeboten ( 5 Abs.5 UWG n.F.) durchaus eine richtlinienkonforme Verbraucher schützende Wirkung entfaltet, allerdings die normierten Sanktionsmechanismen faktisch sowohl durch wirtschaftliche als auch juristische Besonderheiten des UWG n.F. "ins Leere" laufen (können).... Mehr