Ist das Salzregal noch zeitgemäss?

{"ID":5452622,"post_title":"Ist das Salzregal noch zeitgem\u00e4ss?","title":"Ist das Salzregal noch zeitgem\u00e4ss?","post_content":"Die Einfuhr von und der Handel mit Salz ist in der Schweiz ein den Kantonen ausschliesslich zustehendes, historisch entstandenes Recht. Der Autor geht, nach einer Einf\u00fchrung in die geltende inl\u00e4ndische Marktordnung, anhand der wichtigsten von der Schweiz abgeschlossenen internationalen Handelsvertr\u00e4ge (GATT, EFTA-Konvention, Freihandelsabkommen mit der EU, Government Procurement) der Frage nach, ob die schweizerische Importregelung diskriminierungsfrei ausgestaltet ist, und wie sie sich zum Verbot von mengenm\u00e4ssigen oder von gleichartigen Beschr\u00e4nkungen verh\u00e4lt. In diesem Zusammenhang wird gepr\u00fcft, ob und inwieweit die Erhebung von Z\u00f6llen, Geb\u00fchren und anderen Abgaben sich mit den genannten Handelsabkommen vertragen. Auch behandelt wird die Frage, ob vom Grundsatz des Wettbewerbs nach den jeweiligen Abkommen abger\u00fcckt werden darf. Gibt es im Fall einer Abkommensverletzung rechtlich durchsetzbare Anspr\u00fcche f\u00fcr den privaten H\u00e4ndler gegen die Schweiz? Am Schluss erfolgt ein Blick auf das F\u00fcrstentum Liechtenstein, das am schweizerischen Salzmarkt teilnimmt und aufgrund seiner Zugeh\u00f6rigkeit zum Europ\u00e4ischen Wirtschaftsraum seine Einfuhrbeschr\u00e4nkungen aufgehoben hat.","image":"https:\/\/c4-static.dodax.com\/v2\/180-180-152333575_pXXZn-png","url":"https:\/\/www.vergleiche.ch\/unterhaltung\/product\/ist-das-salzregal-noch-zeitgemass\/","min_price":54.89999999999999857891452847979962825775146484375,"low_price_merchant_id":70254503,"deeplink":"https:\/\/www.awin1.com\/pclick.php?p=41013125766&a=401125&m=13971&pref1=9783861941521","ean":9783861941521,"brand":"undefined"}