Das Bundesverfassungsgericht und die neue "Sicherheitsarchitektur"

{"ID":4011686,"post_title":"Das Bundesverfassungsgericht und die neue \"Sicherheitsarchitektur\"","title":"Das Bundesverfassungsgericht und die neue \"Sicherheitsarchitektur\"","post_content":"Die asymmetrische Bedrohung der inneren Sicherheit durch den internationalen Terrorismus hat im vergangenen Jahrzehnt zu einem Umbau der nationalen Sicherheitsarchitektur gef\u00fchrt. Zum Zwecke einer effektiven Gefahrenabwehr wird der Einsatz der Bundeswehr im Innern erwogen, Kompetenzen der Terrorismusbek\u00e4mpfung werden auf Bundesebene geb\u00fcndelt, und die pr\u00e4ventive Polizeiarbeit wird in das Gefahrenvorfeld hineinverlagert. Freiheitssichernde Prinzipien, wie das Trennungsgebot und die Schwelle der konkreten Gefahr als Eingriffsvoraussetzung f\u00fcr pr\u00e4ventiv polizeiliches T\u00e4tigwerden, werden partiell aufgeweicht. Im Rahmen dieser Entwicklung kommt dem Bundesverfassungsgericht eine bedeutende Rolle zu, da es den Umbau der Sicherheitsarchitektur erheblich beschr\u00e4nken kann. Hierbei bewegt sich das Bundesverfassungsgericht stets in dem Spannungsbogen, einerseits verb\u00fcrgte Grundrechtspositionen zu sch\u00fctzen und andererseits die staatliche Schutzpfl icht auf Sicherheit zu gew\u00e4hrleisten. Anhand der Urteile zum Luftsicherheitsgesetz, der pr\u00e4ventiven Rasterfahndung, der Online-Durchsuchung und der Vorratsdatenspeicherung wird dargelegt, mit welchen Mitteln das Bundesverfassungsgericht einen Ausgleich zwischen individueller Freiheit und kollektiver Sicherheit herstellt und gleichzeitig dem Staat seine Handlungsf\u00e4higkeit bel\u00e4sst.","image":"https:\/\/images.thalia.media\/00\/-\/299160f1636848c2999d1482d5f39b03\/das-bundesverfassungsgericht-und-die-neue-sicherheitsarchitektur-taschenbuch-henning-kuschewitz.jpeg","url":"https:\/\/www.vergleiche.ch\/unterhaltung\/product\/das-bundesverfassungsgericht-und-die-neue-sicherheitsarchitektur\/","min_price":37.89999999999999857891452847979962825775146484375,"low_price_merchant_id":70254503,"deeplink":"https:\/\/www.awin1.com\/pclick.php?p=41004090989&a=401125&m=13971&pref1=9783954045471","ean":9783954045471,"brand":"undefined"}