Jehke, C: Bestimmtheit und Klarheit im Steuerrecht

{"ID":9823146,"post_title":"Jehke, C: Bestimmtheit und Klarheit im Steuerrecht","title":"Jehke, C: Bestimmtheit und Klarheit im Steuerrecht","post_content":"In der Diskussion um eine grundlegende Neuordnung des deutschen Steuerrechts durch Steuervereinfachung stellt sich insbesondere die Frage, welche Vorgaben das Grundgesetz hinsichtlich der erforderlichen Regelungsdichte von Steuergesetzen macht. Zu diesem Zweck untersucht der Verfasser die Anforderungen, die die Grunds\u00e4tze der Bestimmtheit und Klarheit von Rechtsnormen als insoweit einschl\u00e4gige verfassungsrechtliche Massst\u00e4be an die Ausgestaltung von Normen des Steuerrechts stellen. Zun\u00e4chst wird nach einer kurzen Analyse der speziellen Bestimmtheitsgebote der Art. 101 Abs. 1 S. 2 und 103 Abs. 2 GG und der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Bestimmtheitsanforderungen im Steuerrecht der ungeschriebene Bestimmtheitsgrundsatz n\u00e4her betrachtet, der im Rechtsstaats-, im Demokratieprinzip und in den Grundrechten wurzelt. Als Hauptfunktionen dieses Rechtsinstituts werden dabei zum einen die Eigenschaft als Regulativ der Kompetenzabgrenzung zwischen Gesetzgebung und Verwaltung und zum anderen die Aufgabe, individuelle Freiheit durch Vorhersehbarkeit staatlicher Machtaus\u00fcbung zu sichern, herausgestellt. Im Anschluss daran wird nachgewiesen, dass der Bestimmtheitsgrundsatz im Steuerrecht keine im Vergleich zu anderen Rechtsgebieten spezielle Auspr\u00e4gung erh\u00e4lt und deshalb an das Steuerrecht keine versch\u00e4rften Bestimmtheitsanforderungen zu stellen sind. Der zur\u00fcckhaltenden Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, das bisher keine Norm des Steuerrechts wegen mangelnder Bestimmtheit f\u00fcr verfassungswidrig erkl\u00e4rt hat, wird zugestimmt. Im zweiten Teil der Arbeit entwirft der Verfasser die Grundz\u00fcge einer Dogmatik eines eigenst\u00e4ndigen, vom Bestimmtheitsgrundsatz zu unterscheidenden verfassungsrechtlichen Klarheitsgrundsatzes, der als Massstab zur Beurteilung gesetzlicher Widerspruchsfreiheit und \u00dcbersichtlichkeit verstanden wird. Dabei wird festgestellt, dass das gegenw\u00e4rtige Steuerrecht weniger an Unter- als an \u00dcberregulierung leidet und deshalb vor allem unter Klarheitsgesichtspunkten als problematisch empfunden werden muss. Abschliessend wird die Verfassungsm\u00e4ssigkeit des 2b EStG im Hinblick auf Bestimmtheit und Klarheit untersucht und bejaht.","image":"https:\/\/images.thalia.media\/00\/-\/ca9f39fda5ca4837ad80b13de3f22cbb\/bestimmtheit-und-klarheit-im-steuerrecht-taschenbuch-christian-jehke.jpeg","url":"https:\/\/www.vergleiche.ch\/product\/jehke-c-bestimmtheit-und-klarheit-im-steuerrecht\/","min_price":95.900000000000005684341886080801486968994140625,"low_price_merchant_id":70254503,"deeplink":"https:\/\/www.awin1.com\/pclick.php?p=31522735583&a=401125&m=13971&pref1=9783428118342","ean":9783428118342,"brand":"Duncker & Humblot"}